Rechtlicher Hinweis und allgemeine Nutzungsbedingungen

I. Allgemeine Informationen

In Erfüllung der in Gesetz 34/2002 vom 11. Juli über Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr (LSSI-CE) vorgesehenen Informationspflicht werden nachstehend die allgemeinen Informationen zu dieser Website bereitgestellt:

Inhaber dieser Website, https://taohs.eu/ (nachfolgend „Website“), ist FundiPau (Fundació per la Pau), mit der Steuernummer G-08967341, eingetragen im Register der Stiftungen der Generalitat de Catalunya unter folgenden Registerangaben: Nummer 128, 14. Januar 1985, vertreten durch Enric Masllorens. Die Kontaktdaten lauten wie folgt:

• Anschrift: C/ Erasme de Janer 8, entresuelo, despacho 6, 08001 Barcelona
• Telefon: 622457162
• Kontakt-E-Mail:

II. Allgemeine Nutzungsbedingungen

Gegenstand der Bedingungen: die Website

Gegenstand dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen (nachfolgend „Bedingungen“) ist die Regelung des Zugangs zur Website und ihrer Nutzung. Im Sinne dieser Bedingungen ist unter Website das äußere Erscheinungsbild der Bildschirmoberflächen sowohl in statischer als auch in dynamischer Form, also die Navigationsstruktur, sowie alle sowohl in die Bildschirmoberflächen als auch in die Navigationsstruktur integrierten Elemente (nachfolgend „Inhalte“) und sämtliche gegebenenfalls den Nutzern angebotenen Online-Dienste oder -Ressourcen (nachfolgend „Dienste“) zu verstehen.

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung die Darstellung und Konfiguration der Website sowie der darin gegebenenfalls enthaltenen Inhalte und Dienste zu ändern. Der Nutzer erkennt an und akzeptiert, dass Together Against Online Hate Speech (TAOHS) jederzeit einzelne dieser in die Website integrierten Elemente oder den Zugang dazu unterbrechen, deaktivieren und/oder einstellen kann.

Der Zugang zur Website ist für den Nutzer frei zugänglich und in der Regel unentgeltlich, ohne dass der Nutzer eine Gegenleistung erbringen muss, um sie zu nutzen, mit Ausnahme der Verbindungskosten über das Telekommunikationsnetz des vom Nutzer beauftragten Zugangsanbieters.

Für die Nutzung der Inhalte ist keine vorherige Anmeldung oder Registrierung erforderlich.

Der Nutzer

Der Zugriff auf die Website, das Browsen und ihre Nutzung verleihen die Eigenschaft als Nutzer. Mit Beginn des Besuchs der Website werden daher alle hierin festgelegten Bedingungen sowie deren spätere Änderungen akzeptiert, unbeschadet der Anwendung der jeweils einschlägigen zwingenden gesetzlichen Vorschriften. Angesichts der Bedeutung des Vorstehenden wird dem Nutzer empfohlen, diese Bedingungen bei jedem Besuch der Website zu lesen.

Die Website von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) stellt eine große Vielfalt an Informationen, Diensten und Daten bereit. Der Nutzer übernimmt die Verantwortung für eine ordnungsgemäße Nutzung der Website. Diese Verantwortung erstreckt sich auf:

• Eine Nutzung der von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) angebotenen Informationen, Inhalte und/oder Dienste und Daten, die nicht gegen diese Bedingungen, das Gesetz, die guten Sitten oder die öffentliche Ordnung verstößt oder in sonstiger Weise Rechte Dritter oder die Funktionsfähigkeit der Website beeinträchtigen kann.
• Die Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der vom Nutzer in den von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) bereitgestellten Formularen zum Zugang zu bestimmten von der Website angebotenen Inhalten oder Diensten gemachten Angaben. In jedem Fall hat der Nutzer Together Against Online Hate Speech (TAOHS) unverzüglich über jeden Umstand zu informieren, der eine missbräuchliche Nutzung der in diesen Formularen erfassten Informationen ermöglicht, wie etwa, aber nicht ausschließlich, Diebstahl, Verlust oder unbefugten Zugriff auf Kennungen und/oder Passwörter, damit diese unverzüglich gesperrt werden können.

Der bloße Zugang zu dieser Website begründet keinerlei Geschäftsbeziehung zwischen Together Against Online Hate Speech (TAOHS) und dem Nutzer.

Unter Beachtung der geltenden Rechtsvorschriften richtet sich diese Website von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) an alle Personen unabhängig von ihrem Alter, die auf die Seiten der Website zugreifen und/oder sie nutzen können.

III. Zugang zur Website und Navigation auf der Website: Ausschluss von Gewährleistungen und Haftung

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) gewährleistet weder die Kontinuität, Verfügbarkeit oder Nützlichkeit der Website noch der Inhalte oder Dienste. Together Against Online Hate Speech (TAOHS) wird alles in seiner Macht Stehende für das ordnungsgemäße Funktionieren der Website tun; es übernimmt jedoch keine Verantwortung dafür und garantiert nicht, dass der Zugang zu dieser Website ununterbrochen oder fehlerfrei ist.

Ebenso übernimmt es keine Verantwortung dafür und garantiert nicht, dass die über diese Website zugänglichen Inhalte oder Software fehlerfrei sind oder keine Schäden am Computersystem (Software und Hardware) des Nutzers verursachen. Together Against Online Hate Speech (TAOHS) haftet in keinem Fall für Verluste, Schäden oder Nachteile jeglicher Art, die aus dem Zugang zur Website, dem Browsen auf der Website und ihrer Nutzung entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf solche, die an Computersystemen verursacht werden oder durch die Einschleusung von Viren entstehen.

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) haftet auch nicht für Schäden, die Nutzern durch eine unsachgemäße Nutzung dieser Website entstehen könnten. Insbesondere haftet es in keiner Weise für Ausfälle, Unterbrechungen, Mängel oder Defizite der Telekommunikation, die auftreten könnten.

IV. Linkpolitik

Es wird darauf hingewiesen, dass die Website von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) den Nutzern Verlinkungsmittel (wie unter anderem Links, Banner, Schaltflächen), Verzeichnisse und Suchmaschinen zur Verfügung stellt oder zur Verfügung stellen kann, die den Zugang zu Websites ermöglichen, die Dritten gehören und/oder von Dritten verwaltet werden.

Die Einbindung dieser Links, Verzeichnisse und Suchmaschinen in die Website dient dazu, den Nutzern die Suche nach und den Zugang zu im Internet verfügbaren Informationen zu erleichtern, ohne dass dies als Vorschlag, Empfehlung oder Einladung zum Besuch dieser Seiten verstanden werden darf.

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) bietet weder selbst noch über Dritte die auf den verlinkten Seiten verfügbaren Produkte und/oder Dienstleistungen an oder vermarktet diese.

Ebenso übernimmt es keine Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Richtigkeit, Wahrhaftigkeit, Gültigkeit oder Rechtmäßigkeit von Websites, die nicht in seinem Eigentum stehen und über die Links zugänglich sind.

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) wird unter keinen Umständen die Inhalte anderer Websites prüfen oder kontrollieren; ebenso wenig billigt, untersucht oder übernimmt es die auf den genannten verlinkten Websites vorhandenen Produkte und Dienstleistungen, Inhalte, Dateien oder sonstigen Materialien.

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) übernimmt keinerlei Haftung für Schäden und Nachteile, die sich aus dem Zugang zu, der Nutzung, der Qualität oder der Rechtmäßigkeit der Inhalte, Mitteilungen, Meinungen, Produkte und Dienstleistungen von Websites ergeben können, die nicht von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) verwaltet werden und auf diese Website verlinken.

Der Nutzer oder Dritte, die von einer Webseite einer anderen, von dieser Website verschiedenen Website einen Hyperlink zur Website von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) setzen, haben Folgendes zu beachten:

Die vollständige oder teilweise Vervielfältigung von Inhalten und/oder Diensten der Website ist ohne die ausdrückliche Genehmigung von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) nicht gestattet.

Ebenso sind falsche, ungenaue oder unrichtige Angaben über die Website von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) oder über deren Inhalte und/oder Dienste nicht zulässig.

Mit Ausnahme des Hyperlinks darf die Website, auf der ein solcher Hyperlink eingerichtet wird, kein Element dieser Website enthalten, das nach spanischem Recht als geistiges Eigentum geschützt ist, es sei denn, Together Against Online Hate Speech (TAOHS) hat dies ausdrücklich genehmigt.

Die Einrichtung des Hyperlinks impliziert weder das Bestehen einer Beziehung zwischen Together Against Online Hate Speech (TAOHS) und dem Inhaber der Website, von der aus er gesetzt wird, noch die Kenntnis oder Billigung der auf dieser Website angebotenen Inhalte, Dienste und/oder Tätigkeiten durch Together Against Online Hate Speech (TAOHS), und umgekehrt.

V. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) ist selbst oder als Zessionar Inhaber sämtlicher Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums an der Website sowie an den darin enthaltenen Elementen (beispielhaft und nicht abschließend Bilder, Ton, Audio, Video, Software oder Texte, Marken oder Logos, Farbkombinationen, Struktur und Gestaltung, Auswahl der verwendeten Materialien, für Betrieb, Zugang und Nutzung erforderliche Computerprogramme usw.). Es handelt sich folglich um Werke, die nach der spanischen Rechtsordnung als geistiges Eigentum geschützt sind; auf sie finden sowohl die spanischen und unionsrechtlichen Vorschriften in diesem Bereich als auch die von Spanien unterzeichneten internationalen Abkommen Anwendung.

Alle Rechte vorbehalten. Kraft der Bestimmungen des spanischen Gesetzes über geistiges Eigentum sind die Vervielfältigung, Verbreitung und öffentliche Wiedergabe, einschließlich ihrer Form der öffentlichen Zugänglichmachung, des gesamten oder eines Teils der Inhalte dieser Website zu kommerziellen Zwecken auf jedem Träger und mit jedem technischen Mittel ohne Genehmigung von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) ausdrücklich untersagt.

Der Nutzer verpflichtet sich, die Rechte des geistigen und gewerblichen Eigentums von Together Against Online Hate Speech (TAOHS) zu achten. Er darf die Elemente der Website ansehen und sie sogar ausdrucken, kopieren und auf der Festplatte seines Computers oder auf einem anderen physischen Datenträger speichern, sofern dies ausschließlich zu seinem persönlichen Gebrauch geschieht. Der Nutzer darf jedoch keine auf der Website installierten Schutzvorrichtungen oder Sicherheitssysteme entfernen, verändern oder manipulieren.

Falls der Nutzer oder ein Dritter der Auffassung ist, dass einer der Inhalte der Website eine Verletzung von Schutzrechten des geistigen Eigentums darstellt, hat er dies Together Against Online Hate Speech (TAOHS) unverzüglich über die Kontaktdaten im Abschnitt ALLGEMEINE INFORMATIONEN dieses Rechtlichen Hinweises und der Allgemeinen Nutzungsbedingungen mitzuteilen.

VI. Rechtliche Schritte, anwendbares Recht und Gerichtsstand

Together Against Online Hate Speech (TAOHS) behält sich das Recht vor, die zivil- oder strafrechtlichen Schritte einzuleiten, die es wegen missbräuchlicher Nutzung der Website und der Inhalte oder wegen Verstoßes gegen diese Bedingungen für erforderlich hält.

Die Beziehung zwischen dem Nutzer und Together Against Online Hate Speech (TAOHS) unterliegt den im spanischen Hoheitsgebiet geltenden und anwendbaren Vorschriften. Entsteht eine Streitigkeit im Zusammenhang mit der Auslegung und/oder Anwendung dieser Bedingungen, unterwerfen die Parteien ihre Streitigkeiten der ordentlichen Gerichtsbarkeit und den nach dem Gesetz zuständigen Richtern und Gerichten.